Gesetzliche Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen

Für den sicheren Umgang mit elektrischen Anlagen und Betriebsmitteln sorgen gesetzliche Vorschriften:

  • Sozialgesetzbuch VII
  • Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG)
  • Betriebssicherheitsverordnung (BetrSichV)
  • Unfallverhütungsvorschriften der Berufsgenossenschaften (BGV A3) oder des
  • Gemeinde-Unfallversicherungs-Verbandes (GUV-V A3)
  • Medizinproduktegesetz (MPG)
  • Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MBetreibV)


VDE-Vorschriften:

  • DIN VDE 0701-0702
  • DIN VDE 0751
Paragraph

Aus diesen Vorschriften ergibt sich die Pflicht eines Arbeitgebers, die Sicherheit der von ihm betriebenen elektrischen Geräte gewährleisten. Dies hat zu geschehen durch regelmäßige sicherheitstechnische Prüfungen und die Durchführung der sich dadurch ggf. ergebenden erforderlichen Maßnahmen.
Die durchgeführten Prüfungen sind zu dokumentieren.
Nichtstun oder Unwissenheit schützt die Verantwortlichen nicht vor Haftung und strafrechtlichen Konsequenzen, sondern stellt eine „vorsätzliche oder fahrlässige Handlung“ dar.